Aktuelles Magazin

Mehr Demokratie wagen

Selbstbestimmung

Deutschland, deine Demokratie

Anfang des Jahres hat einer, der sich selbst zur Elite zählt, einen Appell veröffentlicht, einen Weckruf: Stephen Hawking. Den Astrophysiker treiben der Brexit und die US-Wahl um. Ob die Politik trotz allem in sich geht, bleibt mehr als fraglich.

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Abschottung

Das ungarische Referendum

Erst der Brexit, nun die Volksabstimmung in Ungarn. Die direkte Demokratie kommt in Verruf. Schon wird aus dem Bauch heraus vor ihrem Ausbau in Deutschland gewarnt. Das ist ein Fehlschluss, meint Ralf-Uwe Beck.

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Gauck-Nachfolge

Gegen eine Direktwahl des Bundespräsidenten

Joachim Gauck ist einer von uns, sagen viele. Ein Bürgerpräsident. Nun tritt er zwar noch auf, aber nicht mehr an. Während sich die Parteien um Kandidaten streiten, verlangen manche Bürger danach, die Sache selbst in die Hand zu nehmen.

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Volksbegehren

Niederlande-Referendum: Die alte Leier

Das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine wurde von den Niederländern abgelehnt. Nach dem Referendum Anfang April hagelte es Kommentare gegen die direkte Demokratie. Tenor: Offensichtlich würden die Bürger Europa demontieren.

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VOLKSENTSCHEID

Das Kanzleramt lässt die Rollläden runter

Wie soll die Kluft zu den Gewählten eigentlich verringert werden, wenn die nicht einmal den politischen Willen von vielen Millionen Bürgern zur Kenntnis nehmen wollen? Diese Frage berührt das Mark der Demokratie.

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Wahlbeteiligung

Warum die SPD-Ideen nicht weit genug gehen

Noch am Abend der durchwachsen verlaufenden Wahlen in Brandenburg und Thüringen im Spätsommer 2014 geht sie in die Startlöcher: SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi kündigt eine Initiative zur Steigerung der Wahlbeteiligung an.

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NPD-ANTRAG

Vom demokratischen Restanstand

Eisenach hat in den vergangenen Wochen für Aufregung gesorgt. Die westthüringische Metropole wird seit drei Jahren von einer linken Oberbürgermeisterin geführt. Die NPD wollte sie abwählen lassen und bekam breite Untersützung.

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EU-BÜRGERINITIATIVE

Die Tür zum „Haus Europa“ klemmt

Eine Million Unterschriften aus mindestens sieben Ländern – das ist so etwas wie der Zugangs-Code, mit dem sich Bürgerinnen und Bürger in Brüssel Gehör verschaffen können. Es ist die Hürde für eine Europäische Bürgerinitiative, kurz EBI. 

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Werte des Abendlandes

Pegidas Angst vor Gespenstern

Pegida-Demonstranten, die ernst genommen werden wollen, werden sich der Diskussion stellen müssen. Und die Gesellschaft, so schwer dies im Umgang mit Pubertierenden auch sein mag, muss sich gesprächsbereit halten.

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ttip

Demokratie statt Lobbykratie

Ralf-Uwe Beck will nicht länger Zaungast der Brüsseler Politik sein und fragt sich, wie sich „dieses Europa“ demokratisieren lässt. In dem Widerstand gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA erkennt er eine neue europäische Öffentlichkeit.

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Die nächste Kolumne erscheint am 4. April 2017 - exklusiv auf Couragiert-Online.

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