Aktuelles Magazin

von Tonio Oeftering

Europas letzte Chance?

Macron-Erfolg

Emmanuel Macron als Hoffnungsträger. (Foto: European Council / flickr.com, Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0)

Rückblick: In meiner Frühjahrskolumne habe ich einen durchaus sorgenvollen Blick auf das diesjährige Wahljahr geworfen. Es stand zu befürchten, dass Geert Wilders in den Niederlanden und Marine Le Pen in Frankreich es bis in die nationalen Regierungen schaffen könnten und Europas Gemeinschaft weiter ins Wanken gerät. Auch der Blick auf die nahende Bundestagswahl ließ nichts Gutes erwarten. Doch es kam anders. Dass Wilders und Le Pen in ihren Ländern teils heftig ausgebremst wurden, hat zunächst einmal für Erleichterung gesorgt; anzunehmen, die Bedrohung von Rechtsaußen sei damit überwunden und der Vormarsch der europäischen Rechtspopulisten gleichsam gestoppt, scheint dennoch verfrüht – zumal das bundesdeutsche Votum noch aussteht und der Wahlkampf nur langsam Fahrt aufnimmt. Festzuhalten ist: der in diesem Ausmaß unerwartete Durchmarsch von Emmanuel Macron und seiner Partei La République en Marche ist ein gutes Zeichen – für Frankreich und Europa. Das neue Staatsoberhaupt ist nicht trotz, sondern gerade wegen seinem dezidiert pro-europäischen Kurs in den Éllysée-Palast eingezogen.

Machtfülle und Widerstände

Trotz aller Euphorie um Macrons Erfolg werfen seine Präsidentschaft und die absolute Mehrheit seiner Partei in der französischen Nationalversammlung aber genauso Fragen auf: Was folgt beispielsweise aus dem erheblichen Bedeutungsverlust der etablierten Parteien für das politische System Frankreichs und dessen politische Kultur? Könnte die Machtfülle, die Macron nun innehat, zum Problem werden, weil eine nennenswerte parlamentarische Opposition praktisch nicht zu erkennen ist? Es wird auch spannend sein zu beobachten, an welcher Stelle der Holland-Nachfolger mit seinem Einsatz für die EU auf Widerstände stoßen wird. Für seine europäischen Partner – und nicht zuletzt auch für die Bundesrepublik – wird der Moment kommen, Farbe zu bekennen, weil Macron den Zusammenhalt des Staatenverbunds nicht nur in Reden beschwört, sondern den europäischen Integrationsprozess ernsthaft voranbringen möchte. Damit dies gelingt, werden mehr als übliche Lippenbekenntnisse von Nöten sein, nämlich vor allem ernsthafte (finanzielle) Zugeständnisse. Es bleibt zu hoffen, dass die Widerstände der europäischen Nationalstaaten ihn nicht mürbe machen oder er gar an ihnen scheitert. Denn scheitert Macron, wird sich sobald niemand Neues mehr finden, der sein politisches Schicksal in gleichem Maße an Europa bindet, wie er es tut.

Erwartungen zurückschrauben

Für die politische Bildung ist die Geschichte des Emmanuel Macron zunächst einmal ein Glücksfall, weil sie die Europäische Union nicht mehr nur als Krisen- und Zerfallsprozess beschreiben muss. Schließlich gibt es nach langem Warten einen Politiker, der mit seiner ganzen Person für das europäische Projekt eintritt und dieses verkörpert, wie lange kein anderer mehr vor ihm. Dennoch wäre es falsch, Macron losgelöst von den realpolitischen Umständen zu sehen – sowohl auf nationaler als auch internationaler Ebene. Die möglichen Widerstände werden auch ihm Kompromisse abtrotzen und selbst wenn die parlamentarische Opposition schwach ist, werden sich die außerparlamentarischen Kräfte bald umso lautstärker zu Wort melden. Spätestens dann, wenn Emmanuel Macron beginnt, seine angekündigten Arbeitsmarktreformen umzusetzen. Vor allzu großen Erwartungen ist also zu warnen. Auch wenn Macron nicht der europäische Obama ist – das US-amerikanische Beispiel hat deutlich gezeigt, wie Enttäuschungen produziert werden, wenn eine Person bereits bei Amtsantritt mit unerfüllbaren Erwartungen überschüttet wird.

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